Allgemeine Geschäftsbedingungen – Carl Duisberg Online-Sprachkurse
Stand 06/2020
1. Geltung dieser Teilnahmebedingungen
Wir verwenden aus Gründen der besseren Lesbarkeit das generische Maskulinum. Alle männlichen Bezeichnungen in diesen Teilnahmebedingungen beziehen sich deshalb selbstverständlich ebenso auf Frauen und diversgeschlechtliche Personen.
Diese Teilnahmebedingungen regeln die vertraglichen Verhältnisse zwischen der Carl Duisberg Centren gemeinnützige GmbH (im Weiteren „wir“, „uns“) und Personen oder Gesellschaften (im Weiteren „Auftraggeber“, „Sie“, „Ihnen“), für die wir ausschließlich Dienstleistungen über das Internet wie Online-Sprachkurse (im Weiteren „Online-Dienstleistungen“) erbringen.
Fallen Auftraggeber und angemeldete Person auseinander, so gelten diese Teilnahmebedingungen entsprechend auch für die angemeldete Person (Kursteilnehmer).
2. Anmeldung
Bitte verwenden Sie für Ihre Anmeldung unsere aktuellen Anmeldeformulare oder unser Online-Anmeldeverfahren. Andere Anmeldungen werden wir so auszulegen, dass sie sich auf aktuelle Angebote beziehen. Mit Ihrer Anmeldung geben Sie ein verbindliches Vertragsangebot ab. Wenn wir Ihnen eine Empfangsbestätigung ausstellen, ist diese unverbindlich.
Bereits mit der Anmeldung sind Sie verpflichtet, uns Ihre zur Vorbereitung des Vertrages erforderlichen personenbezogenen Daten wahrheitsgemäß mitzuteilen.
Anmeldungen von Minderjährigen müssen von einem ihrer Erziehungsberechtigten abgegeben oder bestätigt werden.
Anmeldungen für Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen, die Auswirkungen auf die Online-Dienstleistungen haben könnten, müssen die persönliche Erklärung dieser Person enthalten, dass sie in die erforderliche Verarbeitung ihrer Gesundheitsdaten in Kenntnis unserer Datenschutzhinweise einwilligt; ansonsten sind wir nicht zur Verwendung der Gesundheitsdaten berechtigt und können Ihnen die Online-Dienstleistungen deshalb leider nicht anbieten.
Der Vertrag kommt erst mit der Annahme der Anmeldung durch uns zustande. Die Annahme erfolgt durch eine Auftragsbestätigung in Textform (z. B. E-Mail). Ist die Bestätigung eines Erziehungsberechtigten oder die Einwilligung in die Verarbeitung von Gesundheitsdaten notwendig, wird der Vertrag erst dann wirksam, wenn uns die notwendige Erklärung zugeht.
Bitte beachten Sie: Zur Wahrnehmung der Online-Dienstleistungen ist nur die angemeldete Person persönlich berechtigt.
3. Unsere Leistungen
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot und den eventuell dazugehörigen Leistungsbeschreibungen.
An gesetzlichen Feiertagen in Deutschland findet kein Unterricht statt. Ein zu einem solchen Termin geplanter Einzelunterricht wird dagegen vorgearbeitet oder nachgeholt.
Lehrerwechsel sind immer zulässig.
Der Lernerfolg kann nicht garantiert werden.
4. Die Leistungsbedingungen
Wir setzen für unsere Online-Dienstleistungen aktuelle und allgemein übliche Online-Anwendungen wie Videokonferenz-Programme und Lernplattformen ein. Um unsere Online-Dienstleistungen wahrnehmen zu können, müssen Sie ebenfalls diese Online-Anwendungen verwenden.
Zur Nutzung unserer Online-Dienstleistungen benötigen Sie:
- Eine stabile Internetverbindung mit einer Bandbreite von mind. 10 Mbit/s-Download und 1 Mbit/s-Upload
- Ein Computergerät mit Tonausgabe, Mikrofon und Kamera, das die Mindestsystemvoraussetzungen der verwendeten Anwendungen (Nähere Informationen auf Nachfrage) erfüllt
- Eine aktuelle übliche Browser-Software, in der die erforderlichen Funktionen vorinstalliert/zugelassen/aktiviert sind (z. B. Java Skript, Cookies, Pop-ups)
- Ggf. Registrierungen innerhalb der verwendeten Online-Anwendungen
Für die Verfügbarkeit und Funktionstüchtigkeit Ihrer technischen Ausstattung, Hard- und Software sind Sie selber verantwortlich. Sollte Ihre Technik zum Unterricht nicht bereitstehen bzw. nicht funktionieren, können wir versäumten Unterricht leider nicht gutschreiben (siehe Nr. 12).
Bei Online-Prüfungen ist es zur Betrugsvorbeuge und zur Einhaltung der Prüfungsrichtlinien verpflichtend, dass Sie Ihre Kamera einschalten und der Video-Aufzeichnung durch uns zustimmen. Andernfalls dürfen wir keine Prüfung mit Ihnen durchführen; dadurch versäumte Prüfungen können nicht gutgeschrieben werden (siehe Nr. 12).
Wenn nach dem Angebot oder den dazugehörigen Leistungsbeschreibungen eine Mindestteilnehmerzahl oder ein Mindestalter festgelegt ist und diese Bedingungen nicht erfüllt werden, können wir Ihre Anmeldung außerordentlich kündigen bzw. zurückweisen. Unsere Kündigung wegen Nichterreichens der Mindestteilnehmerzahl werden wir spätestens 14 Tage vor Kursbeginn erklären.
5. Zahlung
Der Preis ist mit Zugang der Auftragsbestätigung sofort und vollständig fällig. Zahlungen können per Überweisung oder via PayPal (gegen 10 € Zahlungsgebühr) geleistet werden.
Die Zahlung muss bei uns spätestens 14 Tage vor Kursbeginn, bei späterer Buchung unverzüglich, eingehen. Detaillierte Informationen zu den gebuchten Leistungen folgen erst nach Eingang der kompletten Zahlung.
Bitte beachten Sie: Ohne vollständige Zahlung besteht kein Anspruch auf Erhalt der Leistungen.
6. Verhaltensregeln
Innerhalb der von uns verwendeten Online-Anwendungen gelten Verhaltensregeln, die Ihnen mit unserer Netiquette vorab zur Verfügung gestellt werden.
Zugangsdaten und -passwörter, die Ihnen zur Nutzung unserer Online-Dienstleistungen zur Verfügung gestellt werden, müssen geheim gehalten werden und dürfen Dritten nicht offengelegt werden.
Das Aufzeichnen, Abfilmen oder sonstige Vervielfältigen unseres virtuellen Klassenraums ist verboten, es sei denn, der Lehrer und alle Teilnehmer im virtuellen Klassenraum haben einer Aufzeichnung ausdrücklich zugestimmt. Die Zustimmung muss dokumentiert und uns in Kopie zur Verfügung gestellt werden.
Sollten Sie gegen diese Teilnahmebedingungen, die Verhaltensregeln oder gegen allgemeine Sitten- und Anstandsregeln verstoßen, behalten wir uns das Recht vor, von Ihnen gepostete Inhalte nach eigenem Ermessen zu sperren oder zu löschen, Sie vorübergehend von unseren Online-Dienstleistungen auszuschließen oder Ihnen die fristlose Kündigung zu erklären.
Bitte beachten Sie: In den von uns verwendeten Online-Anwendungen gilt die deutsche Rechtsordnung. Strafrechtlich relevante Verstöße werden wir deshalb zur Anzeige bringen.
7. Datensicherheit und Datenschutz
Die Datensicherheit in den von uns verwendeten Online-Anwendungen wird durch deren Anbieter und uns entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere der Datenschutzgrundverordnung) gewährleistet. Ein wesentlicher Bestandteil davon ist die Erteilung notwendiger Sicherheitshinweise, die Sie unserer Netiquette entnehmen können, sowie die Durchsetzung ihrer Einhaltung während des Unterrichts durch unsere Lehrer und Mitarbeiter.
Für die Datensicherheit im Bereich Ihrer technischen Ausstattung, Hard- und Software sind Sie selber verantwortlich.
Nähere Informationen zum Datenschutz können Sie unseren Datenschutzhinweisen entnehmen.
8. Urheberrecht und sonstige Schutzrechte
In den von uns verwendeten Online-Anwendungen gilt das deutsche Urheberrecht, insbesondere das deutsche Urheberrechtsgesetz.
Alle Rechte an Unterricht, Unterrichtsmaterial und sonstigen in den von uns verwendeten Online-Anwendungen von unseren Lehrern und Mitarbeitern geteilten Inhalten liegen bei uns oder wurden von Dritten lizenziert. Über die für den Unterricht erforderliche Nutzung hinaus wird unsererseits keine Erlaubnis zur Nutzung, Weitergabe oder Verwertung erteilt.
Wenn Sie geschützte Inhalte in den von uns verwendeten Online-Anwendungen teilen, sind Sie selber für die Wahrung aller daran bestehenden Urheber- und Schutzrechte verantwortlich.
Für die von dem Anbieter der Online-Anwendung genutzten Kennzeichen, Marken, Designs oder Geschäftsbezeichnungen sind wir nicht verantwortlich.
9. Änderung einer Anmeldung
Sie können Ihre Anmeldung bis 14 Tage vor Kursbeginn bzw. bei Prüfungen bis Anmeldeschluss ändern. Wählen Sie ein höherwertiges Angebot, ist die Änderung gebührenfrei. Für andere Änderungen fällt eine Bearbeitungsgebühr von 50 € an.
10. WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Vertragsschlusses ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Carl Duisberg Centren gemeinnützige GmbH, Hansaring 49-51, 50670 Köln; Telefax: +49 (0)221/16 26-256; E-Mail: revocation@cdc.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, müssen wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich etwaiger Lieferkosten, unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Ihre Widerrufserklärung bei uns eingegangen ist, zurückzahlen. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde mit Ihnen ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen schon während der Widerrufsfrist beginnen sollen und widerrufen Sie nach Beginn der Dienstleistungen, müssen Sie uns einen angemessenen Betrag zahlen. Der Betrag entspricht dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns über Ihren Widerruf unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen.
11. Rücktritt
Nach Ablauf der Widerrufsfrist können Sie noch bis 14 Tage vor Kursbeginn bzw. bei Prüfungen nur bis Anmeldeschluss von dem Vertrag zurücktreten. Bei einem Rücktritt wird eine Bearbeitungsgebühr von 150 € fällig. Zum Rücktritt bedarf es mindestens einer Erklärung in Textform (z. B. E-Mail).
Bei einem Rücktritt erstatten wir Ihnen bereits gezahlte Beträge, abzüglich angefallener Bearbeitungsgebühren, innerhalb von 14 Tagen zurück. Die Rückzahlung kann ausschließlich an die Person oder Gesellschaft erfolgen, die die Zahlung geleistet hat. Ausnahmen hiervon sind nur auf schriftliche Anweisung der Person oder Agentur, die die Zahlung geleistet hat, möglich.
12. Versäumte Leistungen
Wenn Sie nicht am Unterricht teilnehmen können, müssen Sie uns in Textform (z. B. E-Mail) und so früh wie möglich im Voraus informieren, bei Einzelunterricht mindestens 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn. Besteht ein nachvollziehbarer Grund, schreiben wir Ihnen dann die versäumten Unterrichtseinheiten gut. Der gutgeschriebene Unterricht kann am Kursende angehängt oder binnen eines Jahres nachgeholt werden. Danach verfällt das Guthaben.
Eine Gutschrift von versäumten Prüfungen oder aufgrund fehlender Leistungsbedingungen nach Nr. 4, zum Beispiel bei nicht verfügbarer oder nicht funktionierender Hard- oder Software, ist leider nicht möglich.
Unser Anspruch auf den gesamten Preis bleibt in all diesen Fällen unberührt.
13. Unterrichtsausfall
Ausgefallener Unterricht wird Ihnen gutgeschrieben und kann am Kursende angehängt oder binnen eines Jahres nachgeholt werden. Danach verfällt das Guthaben. Unser Anspruch auf den gesamten Preis bleibt unberührt.
Für ausgefallene Prüfungen gelten die Richtlinien der Prüfungsanbieter.
14. Mängel
Wenn Sie einen Mangel unverzüglich bei unserem Service anzeigen, behandeln wir mangelhafte Unterrichtseinheiten wie Unterrichtsausfall (siehe Nr. 13). Sollte der Online-Unterricht nach Ihrer Mängelanzeige über mehrere Termine (mindestens 2) mangelhaft bleiben, haben Sie ein Recht zur außerordentlichen Kündigung (siehe Nr. 15) Für mangelhafte Online-Prüfungen gelten die Richtlinien der Prüfungsanbieter. Im Übrigen schließen wir unsere Gewährleistung aus.
15. Beendigung von Leistungen
Leistungen enden mit Ablauf ihrer Laufzeit. Eine ordentliche Kündigung von Leistungen nach Kursbeginn, bzw. bei Prüfungen nach Anmeldeschluss, ist ausgeschlossen.
Die außerordentliche, fristlose Kündigung gebuchter Leistungen ist jeder Partei nur aus wichtigem Grund erlaubt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn auf Grund von Tatsachen dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung bis zu der vereinbarten Beendigung der Leistungen nicht zugemutet werden kann. Die Kündigung kann nur innerhalb von zwei Wochen ab mit dem Zeitpunkt, in dem der Kündigungsberechtigte von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen Kenntnis erlangt, erfolgen.
Für eine Kündigung bedarf es einer Erklärung in Textform, die den Kündigungsgrund ausweist.
Bei einer wirksamen Kündigung erstatten wir bereits gezahlte Beträge für noch nicht erbrachte Leistungen, eventuell abzüglich erforderlicher Aufwendungen, Auslagen oder Schadensersatz, zurück. Die Rückzahlung erfolgt ausschließlich an die Person oder Agentur, die die Zahlung geleistet hat. Ausnahmen hiervon sind nur auf schriftliche Anweisung der Person oder Agentur, die die Zahlung geleistet hat, möglich.
16. Haftung von uns
Wir haften für Verstöße gegen diese Teilnahmebedingungen, wenn dadurch eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit verursacht wurde oder die Verstöße grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgten oder wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, betroffen sind.
Ansonsten wird unsere Haftung ausgeschlossen.
17. Treueschutz
Sie verpflichten sich, unsere Lehrer während Ihres Online-Sprachkurses und binnen eines Jahres danach nicht direkt zu beauftragen oder anzustellen.
18. Haftung von Ihnen
Der Auftraggeber haftet voll und persönlich nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen für verursachte Schäden. Sollten wir für solche Schäden in Haftung genommen werden, verpflichten Sie sich, uns von der Haftung frei zu stellen.
19. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Nebenabreden zu diesem Vertrag bedürfen zur Wirksamkeit mindestens der Textform (z. B. E-Mail).
Gerichtsstand ist Köln, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Köln dessen allgemeiner oder besonderer Gerichtsstand ist.